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Intel verklagt Ferrero

von Joachim Graf

01.04.2005 (iBusiness) Chiphersteller Intel hat heute bestätigt, dass er Klage gegen den Frankfurter Lebensmittelkonzern Ferrero vorbereitet. Basierend auf der von der Europäischen Union anvisierten Patentrechtsänderung will gegen die unrechtmäßige
Verwendung des Werbeslogans "Nur wo Nutella drauf steht, ist auch Nutella drin" vorgehen.

Intel besäße Urheber- und Markenrechte auf alle Sätze, die den Eindruck vermitteln, es befinde sich irgend etwas in irgend etwas anderem drin. Wegen der von Brüssel ausdrücklich gewünschte Sicherheit bei Patenten jeder Art wolle Intel nun "die Assets für seine Aktionäre" sicherstellen.

Weitere Klagen gegen Beate Uhse sowie die CDU/CSU ("Kompetenz in der Regierung") seien in Vorbereitung.

Insider gehen davon aus, dass wie auch in anderen Branchen es zwischen Intel und den verklagten Unternehmen zu Lizenztausch-Verträgen kommen wird. So dürfte Intel auf diese Art an die Lizenzen für den Slogan "Guten Freunden gibt man...", an die Lizenz für mobiles batteriebetriebene Unterhaltungs-Hardware sowie an die Lizenz für die Farbe Schwarz für Prozessoren kommen.

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Von: Christian Hedtfeld
Am: 01.04.2005