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Gericht erlaubt Domains mit fremden Markennamen

18.01.2006 - (iBusiness) Die bloße Registrierung einer Domain unter einem bestehenden Markennamen ist keine Rechtsverletzung. Unter bestimmten Voraussetzungen hält das Oberlandesgericht Hamburg sie für legal.
Im aktuellen Fall (Az.: 5 U 141/04) vor dem OLG Hamburg zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser hatte die Inhaberin eines Markennamens gegen eine im Internet tätige Firma geklagt. Letztere hatte sich die Domainnamen www.m[...]sex.de, www.m[...]sexuality.de und www.m[...]-sex.de bei der Denic zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser registrieren lassen, jedoch keinerlei Inhalte auf den Websites hinterlegt. Gegen diese Registrierung der mit ihrer Marke verwechselbaren Domainnamen hatte die Klägerin vor dem OLG Einspruch eingelegt.

Zwar gaben die Hamburger Richter der Klägerin in diesem konkreten Fall recht, weil die geschäftliche Nutzung durch den Beklagten

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