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Neues OLG-Urteil erlaubt Polemik in Blogs und Communities

29.08.2007 - Gute Nachrichten für Foren-Betreiber und Blogger: Laut einem aktuellen OLG-Urteil sind überspitzte und polemische Meinungsäußerungen in Foren, Blogs und Communities durchaus erlaubt. Was abmahnwütigen Anwälten erst einmal den Wind aus den Segeln nehmen dürfte.
von sr
Unternehmen müssen auch Kritik in Weblogs, Foren und Communities hinnehmen, die in überspitzter und polemischer Form geäußert wird. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktuelles Urteil zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser des Oberlandesgericht Coburg zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser (AZ.:. 5 O 119/06). Demnach fallen Werturteile von Internetnutzern in Foren unter die freie Meinungsäußerung, weil laut den Richtern andernfalls "die Gefahr einer Lähmung oder Verengung des Meinungsbildungsprozesses" droht.

Eine sachliche Kritik ist damit laut dem OLG nicht abmahnfähig. Unzulässig bleibt weiter aber "Schmähkritik": also Behauptungen, die jeder sachlichen Grundlage entbehren und in böswillige oder gehässige Schmähungen übergehen. Eine ausfällige Kritik gilt

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