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Urheberrecht: VG Wort friert Ausschüttung vorerst ein

06.06.2012 "Derzeit ist offen, wann die VG Wort Relation Browser die Ausschüttungen im Jahr 2012 vornehmen kann", heißt es im aktuellen Newsletter der Verwertungsgesllschaft zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser . Grund ist eine Klage vor dem Landgericht München I (Az.: 7 O 28640/11) von Martin Vogel ‘Martin Vogel’ in Expertenprofilen nachschlagen gegen die Beteiligung von Verlagen an den Auszahlungen der Verwertungsgesellschaft. Das Gericht gab ihm recht und hält die entsprechenden Bestimmungen in den Verteilungsplänen für rechtswidrig.

Vogel war nicht damit einverstanden, dass unter anderem ein Verlagsanteil von seinen Tantiemen einbehalten und an den Verlag ausgeschüttet wurde. Die VG Wort hält das landgerichtliche Urteil für verfehlt und will gegen das Urteil Berufung einlegen. Sie hat ihre Aufsichtsbehörde, das Deutsche Patent- und Markenamt, über das Urteil informiert, um aufsichtsrechtliche Prüfung und einen unverzüglichen Bescheid gebeten. Bis dahin wird die VG Wort keine Ausschüttungen vornehmen.
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