Digitalgutschein, Homeoffice-Bonus und digitale Schulen: So könnte der 'Digitalpakt Deutschland' aussehen

Der von Bitkom   vorgeschlagene 'Digitalpakt Deutschland' umfasst ein Konjunkturpaket und begleitende regulatorische Maßnahmen. Um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Digitalisierung langfristig und nachhaltig zu voranzutreiben, schlägt der Verband unter anderem folgende Maßnahmen vor:

1. einen Digitalgutschein, der die digitale und nachhaltige Transformation vor allem in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit jeweils bis zu 10.000 Euro gezielt fördert (Volumen: 5 Milliarden Euro)
   
2. einen Homeoffice-Bonus, von dem mobil arbeitende Erwerbstätige steuerlich profitieren (Volumen: 5,7 Milliarden Euro)
   
3. eine Konzertierte Aktion Verwaltungsmodernisierung, die der Digitalisierung des öffentlichen Sektors einen echten Schub gibt (Volumen: 1,5 Milliarden Euro)
   
4. eine Offensive Schultransformation, die den Digitalpakt Schule gezielt ergänzt, einen Einstieg in die Verstetigung bildet und bedürftige Familien mit einem "digitalen Kindergeld" von jeweils 300 Euro für IT unterstützt (Volumen: 2,3 Milliarden Euro)
   
5. einen Infrastruktur-Boost, der nachhaltig bessere Bedingungen für Deutschlands Netze schafft und durch regulatorische Erleichterungen gezielt private Investitionen mobilisiert, etwa für den Glasfaserausbau und intelligente Verkehrswege (Volumen: 500 Millionen Euro).

Handlungsbedarf gebe es in den Bereichen Arbeitsrecht, Bildung, Gesundheit, Handel, öffentliche Aufträge und Steuerpolitik. Konkret müssen Zeit- und ortsflexibles Arbeiten erleichtert werden, etwa durch die Umstellung von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit und die Flexibilisierung der vorgeschriebenen elfstündigen Mindestruhezeit, fordert der Verband. Vorübergehend umgewidmete Gelder aus dem Digitalpakt Schule sollten aufgestockt werden, um die digitale Transformation der Schulen voranzubringen. Digitale Weiterbildung sollte zum Standard werden, dafür ist eine zentrale Plattform mit niedrigschwelligen Angeboten aufzubauen. Die Telemedizin müsse massiv ausgebaut und digitale Arztbesuche sollten mit der Versorgung vor Ort gleichgestellt werden. Zudem sollte der Bund die Voraussetzungen für eine exzellente KI-gestützte Datenmedizin und die Nutzung und Analyse von Gesundheitsdaten fördern.

Der digitale Zahlungsverkehr und vor allem kontaktloses Bezahlen müssten flächendeckend möglich sein, deshalb sollte die Akzeptanz von mindestens einer elektronischen Bezahlform verpflichtend geregelt werden. Das Vergabe- und Beschaffungswesen der öffentlichen Hand sollte angepasst und flexibilisiert werden, damit Aufträge künftig schneller und zudem auch an kleinere und jüngere Unternehmen vergeben werden können. Zudem sollten weitere steuerpolitische Instrumente eingesetzt und die steuerliche Forschungsförderung ausgebaut werden.

Die ausführlichen Vorschläge für den Digitalpakt Deutschland   sind online abrufbar.