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Landtagswahl: Bayern soll online abstimmen

von Verena Gründel

13.01.2014 Die bayerischen Bürger sollen schon bei der Landtagswahl 2018 online ihre Stimme angeben. Zumindest wenn es nach dem bayerischen Finanzminister Markus Söder geht, der zudem für die Digitalisierung des Bundeslandes zuständig ist.

"Wenn Online-Banking möglich ist, kann auch Online-Voting machbar sein, das heißt die elektronische Briefwahl", sagte er in einem Interview mit der Welt

. Zuvor müsse dazu allerdings aus Sicherheitsgründen die Signaturen-Gesetzgebung vorangebracht werden. Er schlägt vor, das Prozedere und die Sicherheit einer solcher elektronischer Briefwahl zuerst bei einer Volksbefragung zu testen. Ziel sei es unter anderem, die Wahlbeteiligung wieder anzuheben.

Wenig begeistert von Söders Plänen zeigen sich gerade die besonders online-affinen Parteien, die Gründen

und die Piratenpartei

. Sie wiesen darauf hin, dass besonders vor dem Hintergrund der NSA-Affähre eine Manipulation nicht ausgeschlossen werden könne. Außerdem könne eine solche Wahl nachträglich nur schwer überprüft werden. Dies berichtet Sueddeutsche.de

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