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BVDW protestiert gegen Double-Opt-In-Urteil

von Markus Howest

23.11.2012 Sollte sich die Rechtsansicht bestätigen, die aus dem Urteil des Oberlandesgerichts München zu Bestätigungsmails für Newsletter spricht, könnte damit das Ende für das bisher bewährte Double-Opt-In-Verfahren beim Newsletterversand besiegelt werden, befürchtet der BVDW . Die Richter hatten in einem Urteil eine Bestätigungsmail für Double-Opt-In als Spam deklariert (Az. 29 U 1682/12) - iBusiness berichtete .

Nach Auffassung des Verbandes "führt die Argumentation des Gerichts zu dem fragwürdigen Ergebnis, dass Werbenden und damit allen Versendern von Newslettern die einzige Möglichkeit, eine beweissicher dokumentierte Einwilligung überhaupt einzuholen, genommen wird", argumentiert BVDW-Jusitziar Michael Neuber

. Nun sei der BGH gefordert, den von ihm grundsätzlich befürworteten Verfahren die nötigen Konturen zu geben.

Die von iBusiness befragten Rechtsanwälte wiesen vor allem auf zwei Dinge hin, die zur Zeit bei Double-Opt-In zu berücksichtigen sind:

Der Verzicht auf Werbung in der Mail
Die exakte Dokumentation über den Registrierversuch, der die Double-Opt-In-Lösung auslöst

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