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Ebay muss bei Fälschungen Auskünfte geben
von Sebastian Halm
09.11.2011 Wenn ein Anbieter bei EBay 
gefälschte Markenprodukte verkauft, muss das Auktionshaus Auskunft über die Daten des Mitglieds geben. Voraussetzung ist ein konkreter Verdacht, das hat das Landgericht Magdeburg
entschieden, berichtet die Kanzlei Dr. Bahr
.
Geklagt hatte eine Lizenznehmerin einer Parfümmarke. Sie hatte herausgefunden, dass ein Ebay-Mitglied offensichtliche Fälschungen des Parfüms über Ebay verkaufte. Der Inhaber des Ebay-Kontos weigerte sich weitere Informationen zu seinen Verkäufen herauszugeben. Als sich im weiteren auch Ebay weigerte ging die Klägerin vor Gericht und bekam Recht, weil eine offensichtliche Rechtsverletzung vorliege. Damit bekam die Klägerin das Recht ihren markenrechtlichen Auskunftsanspruch geltend zu machen (Az.: 7 O 545/11).
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