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Grüne fordern Regulierung des Onlinehandels
07.09.2020 Um einer Verödung der Innenstädte entgegenzuwirken und den kriselnden stationären Handel zu unterstützen, wollen die Grünen die "Marktmacht" des Onlinehandels begrenzen. Der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel e.V. (bevh) übt klare Kritik.
"Es ist erfreulich, dass die Kauflaune der Verbraucher offenbar zunehmend zurückkehrt. Das gibt für die kommenden Monate Anlass zu verhaltenem Optimismus. Die schlechte Situation vieler vor allem in den Innenstädten ansässiger Händler bereitet allerdings große Sorgen", so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth .
Die Forderung des Verbandes: Die Politik müsse die Hürden für die Beantragung staatlicher Überbrückungshilfen absenken. Ansonsten drohten Insolvenzen und in der Folge die Verödung der Innenstädte. Der HDE fordert außerdem einen Innenstadtfond in Höhe von 500 Millionen Euro und ein Programm zur Digitalisierung des mittelständischen Handels.
Mit einem Positionspapier zur Zukunft der Innenstädte melden sich jetzt die Grünen zu Wort. Sie wollen den Onlinehandel regulieren, um einer Verödung von Innenstädten entgegenzuwirken. Nach einer zweitägigen Klausur der Grünen-Bundestagsabgeordneten in Berlin sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Abschlusstatement , die Marktmacht des Onlinehandels gegenüber dem stationären Handel sei so ungleich verteilt, "dass wir finden, hier muss Regulierung hergestellt werden". Zur Begrenzung dieser Marktmacht könne das Bundeskartellamt beitragen, aber auch eine Digitalsteuer.
Göring-Eckardt sprach sich außerdem für einen "Innenstadtgipfel" mit dem Ziel aus, die Zentren wieder attraktiver zu machen. "Wenn das Orte der Leere oder der Depression werden, dann bedeutet das - glaube ich - auch was für die Entwicklung insgesamt." Ein Nothilfefond in Höhe von 500 Millionen Euro soll konkret Kommunen unterstützen, gegen Leerstände in ihren Innenstädten vorzugehen.