Safe Harbor: Das droht ab Februar 2016

Noch bis Ende Januar 2016 können betroffene Unternehmen ihre Datentransfers anpassen. Sie sollten umgehend identifizieren, welche Datenübermittlungen bisher auf Grundlage des Safe-Harbor-Abkommens erfolgten. Dazu rät der Digitalverband Bitkom   . Recht klar lässt sich diese Frage beantworten, wenn mit US-Dienstleistern schriftliche Vereinbarungen vorliegen, die die Datenübermittlung regeln. Achtung: Datenübermittlungen liegen unter Umständen schon dann vor, wenn zum Beispiel auf der eigenen Unternehmens-Webseite Web-Analyse-Dienste von US-Anbietern eingebunden werden. Hierzu gibt es oft keine schriftlichen Vereinbarungen.

Unternehmen sollten sich bei der Bewertung ihres Handlungsbedarfs mit der Rechtsauffassung der Datenschutzbehörde in ihrem Bundesland vertraut machen . Die jeweiligen Ansprechpartner gibt es beim Bundesbeauftragten für Datenschutz   .

Betroffen sind grundsätzlich sowohl deutsche Unternehmen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten und diese etwa an Dienstleister in den USA weiterreichen - vor allem aber Cloud-Anbieter mit Sitz in den USA, die personenbezogene Daten anbieten.