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'Leistungsschutzrecht 2.0' EU-Kommission will Links mit einem Preisschild versehen

von Joachim Graf

06.11.2015 "Schon bloße Links auf urheberrechtlich geschützte Inhalte sollen nach Willen der EU-Kommission zukünftig als Zugänglichmachung gelten und damit genehmigungspflichtig sein." Diesen Vorwurf erhebt die deutsche EU-Abgeordnete Julia Reda . In einem vom Blog IP Kitten geleaktenArbeitspapier der Kommission der Europäischen Kommission erwäge die Kommission das bloße Verlinken von Inhalten unter Urheberrechtsschutz zu stellen.

Bild: Martin Fischer Fotodesign

Julia Reda, MdEP

Im vorliegenden Entwurf beklagt die Kommission, dass unklar sei, welche Handlungen im Internet einer Erlaubnis bedürfen und welche nicht - konkret, ab wann etwas eine 'öffentliche Zugänglichmachung' darstellt, die den Rechteinhaber*innen vorbehalten ist. Die Kommission nennt ausgerechnet das Leistungsschutzrecht für Presseverleger als Versuch einiger Mitgliedsstaaten, dieses wichtige Problem gesetzgeberisch zu lösen. Julia Reda nennt das einen "Frontalangriff auf den Hyperlink " zur Quersubventionierung von Verlegern. Denn möglich sei so, dass Verleger für das blosse Setzen von Links Geld verlangen könnten. Der Urheberrechtsexperte Leonhard Dobusch

äußert in seiner Analyse des geleakten EU-Papieres ähnliche Befürchtungen

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