Leistungsschutzrecht - ein Gesetz aus Schilda

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung über ein Leistungsschutzrecht für deutsche Presseverleger   zeigt, dass über zwei Jahre nach Beginn der Diskussion nur ein Kompromiss gefunden wurde. Das ist die gute Nachricht für die Autoren des Gesetzes (die nicht alleine die Zeit und IGEL   vor allem im Hause Axel-Springer verortet). Die nicht so gute ist: Es erschließt sich weder der juristische noch der materielle Sinn dieses Gesetzes. Von dem logischen, dem politischen und dem kommunikativen Sinn ganz zu schweigen. Aber das hat iBusiness schon vor zwei Jahren vorausgesagt  .

Ursprünglich ging es darum, einen Zahlungsanspruch und eine Verwertungsgesellschaft nach Art von GEMA   oder VG Wort